Unsere AGB

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot teilhabekultur/Ulmutopia, das im Internet unter www.teilhabekultur.de/www.ulmutopia.de abrufbar ist und von der Kulturabteilung der Stadt Ulm bereitgestellt wird. Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der Profile angelegt werden können.

(2) Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen über diesen Link abrufen und ausdrucken.

(1) Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit der Betreiberin zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Darstellung des Profils der/des Anbietenden.

(2) Registrieren dürfen sich Kulturakteur*innen, die ein digitales Kulturvermittlungsangebot bereitstellen.

Zudem dürfen sich ausschließlich volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen registrieren.

(3) Für die Erstellung eines Profils ist das Anlegen eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einer E-Mail-Adresse und einem Kennwort („Log-in-Daten“). Eine zur Registrierung erforderliche E-Mail-Adresse kann nur einmal hinterlegt werden. Zur Registrierung werden weitere Daten (Vorname, Nachname, Adresse, Telefonnummer) abgefragt.

(4) Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit der Betreiberin.

(5) Die/Der Anbietende sichert zu, dass die bei Erstellung ihres/seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) wahrheitsgemäß und vollständig sind und im Falle einer Änderung unverzüglich angepasst werden.

(6) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(7) Bei jedweder Kommunikation der/des Anbietenden mit anderen Anbietenden entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Anbietenden. Die Stadt Ulm als Betreiberin dieser Webseite (künftig "Betreiberin") ist weder Stellvertreterin noch wird sie selbst Vertragspartnerin.

(8) Die Betreiberin ist berechtigt, ihre Leistung zu erweitern, einzuschränken, zu ändern oder ganz einzustellen.

(1) Jede/Jeder anbietende Kulturakteur*in darf nur ein Profil anlegen. Sie/Er hat die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text, Bilder etc.) innerhalb des Portals unter ihrem/seinem Profil zu publizieren. Darüber hinaus können mehrere Angebote eingestellt und dem Profil zugeordnet werden.
Die/Der Anbietende verpflichtet sich, die Profilangaben vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell anzugeben und im Falle einer Änderung unverzüglich anzupassen.

(2) Die Profile müssen von der Betreiberin freigegeben werden, bevor sie online zu sehen sind. Die Freigabe erfolgt in der Regel innerhalb von fünf Werktagen. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Profilangaben anzupassen und Grammatik- oder Rechtschreibfehler auszubessern. Eine Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

(3) Die Inhalte des Profils können durch die/den Anbietenden jederzeit im Log-In Bereich überarbeitet werden.

(4) Die Betreiberin ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte). Es besteht kein Anspruch des/der Anbietenden auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals.

(5) Die Betreiberin ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die die Betreiberin einen Einfluss hat. Der Betreiberin ist es unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

(1) Die/Der Anbietende verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

(2) Die/Der Anbietende verpflichtet sich gegenüber der Betreiberin, dass jedwede Inhalte, die in das Portal eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt, noch durch ihre Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt sind insbesondere

• Inhalte, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
• Inhalte, die Dritte beleidigen, belästigen, verleumden oder bedrohen,
• gewaltverherrlichende bzw. gewaltverharmlosende, diskriminierende, rassistische, antisemitische, volksverhetzende, sexistische oder pornographische Inhalte,
• Aufrufe zu strafbaren Handlungen,
• Inhalte, die Rechte Dritter, z. B. gewerbliche Schutzrechte (Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Wettbewerbsrechte etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen,
• falsche Angaben.

(3) Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber*innen nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können vom Admin entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten des Portals ohne Einwilligung der Betreiberin ist untersagt.

(1) Die/Der Anbietende darf, ohne ausdrückliche Gestattung der Betreiberin, diese Internetseite nur für die Bewerbung seines digitalen kulturellen Angebots bzw. seiner Kultur- und Kulturvermittlungstätigkeit nutzen.

(2) Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der/die Nutzer*in zu, dass er/sie die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verwiesen wird, mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.

(3) Der/die Nutzer*in ist verpflichtet, mit den Log-In-Daten sorgfältig umzugehen. Den Nutzenden ist es ausnahmslos untersagt, die Log-In-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-In-Daten zu ermöglichen.

(4) Der/die Nutzer*in muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

die Verwendung von Software, Scripts oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;
das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;

(5) Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzenden aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzenden bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Nutzende dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzenden geben könnten.

(6) Sollte es bei der Nutzung des Portals oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der/die Nutzer*in die Betreiberin von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der/die Nutzer*in Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstoßen.

(1) Der/die Nutzer*in räumt der Betreiberin ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte in dem Online-Angebot zu verwerten. Die Betreiberin ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der/die Nutzer*in verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit der Nutzenden, die Rechte Dritter an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen.

(2) Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei der Betreiberin.

(1) Unbeschränkte Haftung: Die Betreiberin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Betreiberin bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Betreiberin nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Betreiberin.

(3) Die Beiträge und Meinungen, die die Teilnehmenden in die Webseite teilhabekultur.de/Ulmutopia.de einstellen, spiegeln nicht die Meinung der Kulturabteilung der Stadt Ulm wider. Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der gemachten Angaben und haftet nicht für die von Teilnehmenden eingestellten Inhalte.

(4) Die Nutzung der Webseite teilhabekultur.de/Ulmutopia.de erfolgt freiwillig und auf eigenes Risiko. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für Schäden, die z. B. durch Speicherausfall, versehentliches Löschen oder Darstellungs- und Datenfehler entstehen. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Daten der Nutzenden.

Der/die Nutzer*in stellt die Betreiberin und seine Mitarbeiter*innen bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem/der Nutzer*in im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der/die Nutzer*in, alle Kosten zu ersetzen, die der Betreiberin durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

(1) Der/die Nutzer*in willigt hiermit in die Speicherung der von ihm/ihr eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden. Der/die Nutzer*in willigt insbesondere auch in die Darstellung der von ihm/ihr eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner/ihrer Profil- und Angebotsdarstellung innerhalb des Portals für andere Nutzer*innen des Portals und Dritte ein, die nicht Nutzer*innen des Portals sind.

(2) Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Betreiberin unumgänglich. Die Betreiberin versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen der Nutzenden zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch die Betreiberin nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der/die Nutzer*in vorab eingewilligt hat. Weitere Details zu den Datenschutzrichtlinien finden Sie in der Datenschutzerklärung.

(3) Der/die Nutzer*in erklärt sich ferner damit einverstanden, dass die Betreiberin personenbezogene Daten der Nutzenden für Direktmarketingzwecke, zur Information über Funktionalitäten der Webseite oder Aktivitäten im Zusammenhang mit der Kulturvermittlung in Ulm benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache der Nutzenden per E-Mail und per Post.